Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat seinen jährlichen Lagebericht zur IT-Sicherheit vorgestellt. Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2017 bis zum 31. Mai 2018 und behandelt die Gefährdungslage in verschiedenen Branchen, von Kritischen Infrastrukturen sowie der öffentlichen Verwaltung. Die Gesamtgefährdung habe dabei leicht zugenommen, sie sei v. a. aber auch […]
Der LIBE-Ausschuss hat am 15. Oktober 2018 seine Verhandlungspositionen zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenzen und Visa sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit verabschiedet. Der Vorschlag zielt darauf ab, die Interoperabilität der EU-Informationssysteme zu stärken, um ausgewählten Behörden einen erleichterten Zugang zu Informationen der verschiedenen Datenbanken zu ermöglichen. Die […]
Die Bundesregierung hat im Rahmen der Beantwortung einer kleinen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion ausführlich Stellung zum Thema „Digitale Identitäten“ bezogen. Dabei äußert sie sich auf die konkrete Frage nach der Ethereum-Blockchain als eine „angemessene Technologie für ein System zur dezentralen Verwaltung von digitalen Identitäten“ skeptisch. Derzeit seien öffentliche Blockchains wie Ethereum nicht dafür geeignet, da ein […]
Im Rahmen der Beantwortung einer kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung Hintergründe zum Digitalrat bekanntgegeben. Bei der Auswahl der Mitglieder sei wichtig gewesen, ein interdisziplinäres Spektrum abzubilden. Zudem sei bewusst darauf verzichtet worden, Verbandsvertreter als Mitglieder in den Digitalrat einzuladen. Der Digitalrat solle vor allem neue Perspektiven aus der Zivilgesellschaft einfließen lassen. Bei der […]
Am 1. Oktober 2018 kamen Vertreter von EP und Rat für eine weitere Verhandlungsrunde zum Cybersecurity Act zusammen, welcher eine Stärkung der Cybersicherheitsagentur ENISA sowie die Einführung eines europäischen Rahmenwerks zur Cybersicherheits-Zertifizierung vorsieht. Nachdem sich die vorangegangene Verhandlungsrunde mit der Mandatsstärkung der ENISA befasste, ging es dieses Mal um das Rahmenwerk zur Cybersicherheits-Zertifizierung. Einer der […]
Am Dienstag, den 2. Oktober 2018, hat das Bundeskabinett einen Entwurf für die Novellierung des Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetz-Gesetz) vorgelegt. Die mit dem DigiNetz-Gesetz ursprünglich verfolgte Absicht war es, den Glasfaserausbau zu beschleunigen, indem bei einem einmal begonnenen Tiefbauprojekt (bspw. wegen Arbeiten an der Stromversorgung) Glasfaser gleich mitverlegt werden kann. In […]