Arbeit an Blockchain-Strategie der Bundesregierung soll noch in diesem Jahr begonnen werden
Im Rahmen der Beantwortung einer kleinen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung detailliert Stellung zum Thema Blockchain und Distributed-Ledger-Technologien (DLT) bezogen. Die FDP-Fraktion wollte u. a. wissen, welche Ministerien sich mit DLT-Anwendungen befassen und wie sich dazu die Personalzahlen entwickelt haben. Vonseiten der Bundesregierung heißt es dazu, dass die Zahl der mit dem Thema befassten Mitarbeiter in den letzten Jahren gestiegen sei, es jedoch keine genaue Bezifferung gebe. Besonders die Bundesministerien für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), für Wirtschaft und Energie (BMWi) und der Finanzen (BMF) sowie die Bundesämter für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) beschäftigten sich mit Blockchain und DLT. Auch zu der Frage nach Einsparpotenzialen nennt die Bundesregierung keine konkreten Zahlen. Dies sei erst nach der Durchführung erster Projekte möglich. In Bezug auf verschiedene Anwendungsmöglichkeiten bestätigt die Bundesregierung, dass man die Diskussion zum Einsatz von DLT im Bereich öffentlicher Register aufmerksam verfolge. Konkrete Projekte gebe es aber nicht. Zum aktuellen Entwicklungsstand der im Koalitionsvertrag vereinbarten Blockchain-Strategie heißt es in der Antwort, dass die Erarbeitung noch in diesem Jahr beginnen solle. Sowohl das BMWi als auch das BMF hätten hier bereits erste Schritte unternommen. In diesem Zusammenhang würden auch Anpassungen des Rechtsrahmens geprüft.