Bundesregierung verabschiedet Hightech-Strategie 2025
Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche die Hightech-Strategie 2025 verabschiedet. Darin wird das zentrale Ziel verfolgt, Forschungsergebnisse in konkrete Anwendungen zu transformieren. Dazu sind in der insgesamt vierten Hightech-Strategie der Bundesregierung eine Forschungsförderung in den Bereichen „Gesundheit und Pflege“, „Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energie“, „Mobilität“, „Stadt und Land“, „Sicherheit“ sowie „Wirtschaft und Arbeit 4.0“ vorgesehen. Digitalisierung wird dabei nicht als alleinstehender Bereich angesehen, sondern als zentrales Querschnittsthema. Beim Fokusthema Gesundheit steht neben der Krebsforschung die Digitalisierung im Vordergrund. Hierbei sollen auch die Potenziale, die sich aus der Datenerhebung und -auswertung ergeben, ausgeschöpft werden. Elektronische Patientenakten sollen bis 2025 an allen Universitätskliniken verfügbar sein und forschungskompatibel ausgestaltet werden. Ab 2019 soll zudem eine Roadmap zu innovativen E-Health-Lösungen entwickelt und eine Dialog-Plattform „Digitale Gesundheit“ initiiert werden. Ein weiterer, für die Bundesdruckerei zentraler Aspekt der Hightech-Strategie ist die Stärkung der IT-Sicherheit. Die Förderung der zivilen Sicherheitsforschung soll fortgeführt und dabei ein Fokus auf Kritische Infrastrukturen gelegt werden. Dafür wird das Rahmenprogramm „Forschung für die Zivile Sicherheit 2018-2023“ eingerichtet sowie das bestehende Forschungsprogramm „Selbstbestimmt und sicher in der digitalen Welt 2015-2020“ vollendet und ab 2021 neu aufgelegt. Die Kompetenzzentren für IT-Sicherheitsforschung in Deutschland sollen weiterentwickelt und international vernetzt werden. Damit die in der Hightech-Strategie angesetzten Ziele ihre Wirkung erreichen und konsequent umgesetzt werden, sollen sie beständig evaluiert werden. Zudem ist eine Begleitkommission vorgesehen. Diese soll sich aus Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft zusammensetzen. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die vorgestellte Hightech- Strategie als ein Sammelsurium an Einzelmaßnahmen kritisiert. Die Strategie wirke vor dem Hintergrund dessen, dass die Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek (CDU) es nicht schaffe, eine angemessene Etaterhöhung zu erwirken, wenig glaubwürdig.