EU-System für digitale Identitäten in Planung
Die Europäische Kommission will ein EU-weites System für digitale Identitäten schaffen. Ziel ist es demnach, eine vertrauenswürdige und sichere Form der Identifikation zu bieten, damit EU-Bürger öffentliche und private Online-Dienste nutzen können.
Ende September hatten Vertreter der EU-Kommission bereits der Arbeitsgruppe „Telekommunikation und Informationsgesellschaft“ des EU-Rates dargelegt, warum die digitale Identifizierung für den täglichen Betrieb von Online-Diensten bedeutend sei. Ein EU-weiter Rahmen für eine digitale EU-Identität sei erforderlich, weil es immer mehr private digitale Identifikationsdienste gäbe und Plattformen eine immer wichtigere Rolle spielen würden. Zudem hätten Social-Media-Dienste ein „niedriges Sicherheitsniveau“ für die Online-Identifikation und seien dadurch sehr viel anfälliger für den Missbrauch durch Dritte.
Bereits im Juni hatten sich die für Telekommunikation und Digitales zuständigen Ministerien der EU-Staaten getroffen und die Kommission dazu aufgefordert, Vorschläge zu prüfen, die eine europäische digitale Identität ermöglichen. Eine entsprechende Weiterentwicklung der eIDAS-Verordnung könnte die Mitgliedstaaten dazu veranlassen, allen Europäern sichere und interoperable digitale Identitäten für sichere Online-Transaktionen mit staatlichen Stellen und im Privatbereich zur Verfügung zu stellen. Die Bürger sollen demnach ihre eigenen nationalen elektronischen Identifizierungssysteme nutzen, um Zugang zu öffentlichen Diensten zu erhalten, die in anderen EU-Ländern online verfügbar sind. Aktuell läuft eine Konsultation für die Überarbeitung der eIDAS-Verordnung. Ende des Jahres will die EU-Kommission den „Digital Services Act“ vorstellen, in dem es u.a. darum gehen soll, den rechtlichen Rahmen für die elektronische Identifizierung zu erweitern.
