Open Public Data: Studie zeigt Mehrwert für Kommunen auf

Offene Daten sind ein wertvolles Gut. Allein in Deutschland schätzen Experten das Effizienz- und Wertschöpfungspotenzial von offenen Daten auf rund 43 Milliarden Euro pro Jahr. Eine Studie zeigt nun, welchen Mehrwert sie gerade Kommunen bieten. Aus kommunaler Sicht besonders vielversprechend ist Open Public Data (OPD) – also Daten, die im öffentlichen Sektor vorliegen und von der Allgemeinheit frei genutzt werden dürfen. Entstanden ist die Studie „Open Public Data in Deutschland“ im Rahmen der Begleitforschung des Technologieprogramms Smart Service Welten, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert wird.

Für die Studie wurden 22 Experten aus Verwaltungen und öffentlichen Unternehmen, IT-Dienstleistern und aus der Wissenschaft befragt. 68 Prozent von ihnen stimmten uneingeschränkt zu, dass offene Daten für Städte, Gemeinden und öffentliche Unternehmen ein höchst wertvolles Gut sind. Doch damit diese Datenbestände – etwa über Open-Data-Plattformen und Data Hubs – effektiv bereitgestellt und genutzt werden können, müssen die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen werden. 76 Prozent der Befragten befürworten, dass die Bundesregierung im Verbund mit den Landesregierungen und Kommunen die technische Infrastruktur für die Nutzung, Bereitstellung und Verwertung von OPD unterstützt. Eine solche Infrastruktur birgt mehrere Vorteile. Denn sind die richtigen Voraussetzungen geschaffen, lassen sich auch innerhalb von Verwaltungen durch die Offenlegung von Daten signifikante Effizienzeffekte erzielen. Der gemeinsame Zugriff hilft zudem, Silodenken abzubauen und fördert die Zusammenarbeit innerhalb von Kommunen.

Rechtsrahmen nicht einheitlich
Der zugrunde liegende Rechtsrahmen für OPD ist in Deutschland stark fragmentiert. Einheitliche und aufeinander abgestimmte Informationszugangsgesetze existieren bislang nicht. Erst vier Bundesländer – Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein – haben Transparenzgesetze erlassen, die öffentliche Stellen zur Veröffentlichung von Verwaltungsinformationen verpflichten. Mit der EU-Richtlinie zur Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (PSI-Richtlinie) wurden einheitliche Vorgaben hinsichtlich der Weiterverwendung von Daten geschaffen. Sie schließt seit 2019 auch Informationen im Besitz von öffentlichen Unternehmen ein.

Gezielte Anreize
Die Studie kommt zu dem Schluss, dass es gezielte Anreize und maßgeschneiderte Unterstützungsleistungen braucht, um den Datenschatz im öffentlichen Sektor in Gänze zu heben. 81 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, in kommunalen Verwaltungen und öffentlichen Unternehmen effiziente Organisationsstrukturen und Prozesse für ein übergreifendes Digitalisierungs- und Daten-Management zu implementieren. Ebenso viele der Experten fordern, dass die Bundesregierung ein entsprechendes Weiterbildungsprogramm auflegt, das bundesweit Mitarbeitende in Verwaltungen und öffentlichen Unternehmen – auch berufsbegleitend – schult und so den flächendeckenden Kompetenzaufbau unterstützt.

Die vorhandenen Open-Data-Portale in Deutschland weisen aktuell unterschiedliche Inhalte sowie Formate auf und sind wenig bekannt. Umso wichtiger sei es für Kommunen und öffentliche Unternehmen, über Best Practices, neue Entwicklungen und Trends aufgeklärt zu werden. Zu den Leuchttürmen für OPD gehöre zum Beispiel das Transparenzportal der Freien und Hansestadt Hamburg. Es ist der zentrale Zugang zu aktuellen Daten und Informationen der Hamburger Verwaltung.

Handlungsempfehlungen
Die Studie beinhaltet eine Reihe von Handlungsempfehlungen: Insbesondere sollte Wissen über OPD für öffentliche Einrichtungen bereitgestellt, der fachliche Austausch zum Thema organisiert und für das Thema sensibilisiert werden. Planen öffentliche Einrichtungen Open-Data-Vorhaben, sind diese durch geeignete Programme zu fördern. Die dafür notwendige Infrastruktur für die Bereitstellung, Nutzung und Verbreitung von OPD sollte nicht nur bundes- sondern europaweit implementiert werden. Zugleich müssen in öffentlichen Einrichtungen geeignete Strukturen und Prozesse aufgebaut werden.